SPD OV plant Satzungsänderung für eine Doppelspitze

Im Rahmen seiner Mitgliederversammlung am 07.02.2022 steht neben den turnusmässigen Vorstandswahlen auch eine Satzungsänderung an, um den Vorsitz des Ortsverein auch als Doppelspitze paritätisch besetzen zu können. Hier geht es zu der geplanten Änderung https://www.spd-bad-sassendorf.de/wp-content/uploads/2022/01/Satzung-SPD-Bad-Sassendorf-2022-–-Entwurf.pdf Hiermit laden wir unsere Mitglieder herzlich zur Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Bad Sassendorf am Montag, den 07.02.2022 um 19:00 Uhr im Haus Rasche, Wilhelmstraße 1, 59505 Bad Sassendorf, ein. Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: TOP 1         

SPD Antrag zur Verkehrssicherheit Opmünder Weg / L856 (alte B1) umgesetzt

In der Sitzung des HFA vom 14.09.2021 hat die SPD Fraktion einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung K5 Opmünder Weg / L856 gestellt nachdem es kurz zuvor wieder einen Unfall mit einem Radfahrer gegeben hat. Dieser wurde einstimmig angenommen. Nun sind seitens des Landesbetriebs Strassen und dem Kreis Soest Maßnahmen ergriffen worden: Der Linksabbiegerstreifen auf der L856 ist weiter nach vorne verschoben worden um ein Kurven schneiden

Kommentar zum Haushalt 2022

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 15.12.2021 den Haushalt 2022 der Gemeinde Bad Sassendorf einstimmig verabschiedet. Aufgrund der epidemischen Lage hatten sich die Fraktionen im Vorfeld geeinigt die Sitzung paritätisch in halber Gremienstärke durchzuführen. Da der Haushalt in den Fachausschüssen ausgiebig beraten wurde, wurde zugunsten der Sitzungsdauer auf Wortbeiträge weitesgehend verzichtet. Die Fraktionsvorsitzenden verzichteten aus dem gleichen Grund auf die traditionellen Haushaltsreden. Ein Kommentar der SPD Fraktion zum Haushalt

Bauplätze für Feuerwehrangehörige

Der Soester Anzeiger hat diesmal sachlich und angemessen zu dem Tagesordnungspunkt berichtet. Die SPD-Fraktion wollte mit dem Antrag erreichen, dass Rechtssicherheit bei der Vergabe der vier Grundstücke in einem transparenten Verfahren hergestellt wird. Na ja, die Transparenz haben wir mittlerweile. Als die Diskussion in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses jedoch in die Richtung ging, dass sich die SPD offenbar gegen die Feuerwehr stellt, mussten die anwesenden SPD-Ausschussmitglieder die

Klare Absage an Schotter- und Steingärten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen brachte am 17.11.2021 im Bauausschuss den Antrag „Klare Absage an Schotter-/Steingärten bei Neubauten“ ein. Den konnten wir als SPD-Fraktion mittragen, denn besonders die Schottergärten sind auch für uns ein ökologisches Ärgernis. Dass dieser Antrag die seit kurzem gängige Praxis der Verwaltung unterstreicht, diese Art der Gartengestaltung im baurechtlichen Genehmigungsverfahren zu verbieten, finden wir auch ganz in Ordnung. Das Problem sind natürlich die bestehenden „Gärten“ dieser