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Dezember 2021 – SPD Bad Sassendorf
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Kommentar zum Haushalt 2022

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 15.12.2021 den Haushalt 2022 der Gemeinde Bad Sassendorf einstimmig verabschiedet. Aufgrund der epidemischen Lage hatten sich die Fraktionen im Vorfeld geeinigt die Sitzung paritätisch in halber Gremienstärke durchzuführen. Da der Haushalt in den Fachausschüssen ausgiebig beraten wurde, wurde zugunsten der Sitzungsdauer auf Wortbeiträge weitesgehend verzichtet. Die Fraktionsvorsitzenden verzichteten aus dem gleichen Grund auf die traditionellen Haushaltsreden. Ein Kommentar der SPD Fraktion zum Haushalt

Bauplätze für Feuerwehrangehörige

Der Soester Anzeiger hat diesmal sachlich und angemessen zu dem Tagesordnungspunkt berichtet. Die SPD-Fraktion wollte mit dem Antrag erreichen, dass Rechtssicherheit bei der Vergabe der vier Grundstücke in einem transparenten Verfahren hergestellt wird. Na ja, die Transparenz haben wir mittlerweile. Als die Diskussion in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses jedoch in die Richtung ging, dass sich die SPD offenbar gegen die Feuerwehr stellt, mussten die anwesenden SPD-Ausschussmitglieder die

Gefahrenbereich für Fußgänger und Radfahrer

Mehrfach hat die SPD Bad Sassendorf unter „Anfragen der Ausschussmitglieder“ auf den Gefahrenbereich bei der Querung vom Loerbrocksweg zum Radweg der Weslarner Straße K5 hingewiesen. Zuletzt im Planungs-, Bau- und Verkehrsausschuss am 17.11.2021. Nach unserer Einschätzung ergeben sich die Gefahren durch überhöhte Geschwindigkeit, Überholmanöver und dem Schneiden der Kurve. Die vorgeschriebene Geschwindigkeit beträgt aus Richtung Bad Sassendorf 50 km/h und aus Richtung Bettinghausen/Weslarn 70 km/h. Aus unserer Sicht müsste der